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Stellungnahme des Vereins

Natürlich hat der Verein auch eine Stellungnahme zum Umweltbericht zur S34 fristgerecht abgegebn.

Nachzulesen hier.

Vielen Dank an die vielen Mitwirkenden!

 

 

Umweltbericht S34 2009

Das BMVIT hat auf ihren Seiten den Umweltbericht aus der Strategischen Prüfung im Verkehersbereich veröffentlicht:

Die Initiatorin hat zur Begründung des Vorschlags für die Netzveränderung sowie zur Darstellung der erheblichen positiven und negativen Auswirkungen einer möglichen Netzveränderung im Rahmen einer verkehrsträgerübergreifenden Alternativenprüfung einen Umweltbericht erstellt, der auf dieser Seite (aufgrund der Dateigröße, aufgeteilt auf mehrere Dokumente) zur Einsicht angeboten wird. Es ist zu beachten, dass Aussagen und Inhalte des Umweltberichts nicht notwendigerweise die Meinung des BMVIT widerspiegeln müssen.
(Zitat Ende)

In diesem Zusammenhang ist es ganz wichtig, daß jeder die Möglichkeit hat, eine Stellungnahme zu diesem Umweltbericht bis 1. Juli 2009 abzugeben!

Beteiligung der Öffentlichkeit und Möglichkeit zur Stellungnahme:

Jede Person hat die Möglichkeit, zur vorgeschlagenen Netzveränderung und zum Umweltbericht eine Stellungnahme an das BMVIT abzugeben. Es ist zu beachten, dass jede Stellungnahme auf der Internetseite des BMVIT bzw. im Rahmen der zusammenfassenden Erklärung veröffentlicht werden kann.

  • Stellungnahmen gemäß § 8 Absatz 1, SP-V-Gesetz sind schriftlich unter Angabe von Name und Adresse der Stellung nehmenden Person von 20. Mai 2009 bis einschließlich 1. Juli 2009 mittels eines bereitgestellten Formulars abzugeben.
  • Alternativ ist auch die Abgabe einer Stellungnahme per E-Mail an die Adresse  spv(at)bmvit.gv.at möglich.


Jede fristgerecht eingelangte Stellungnahme wird geprüft, im Sinne der Möglichkeiten berücksichtigt und kann im Zuge einer Gesamtabwägung aller Aspekte in den Gesetzesentwurf bzw. in die zusammenfassende Erklärung einfließen. Es ist jedoch nicht vorgesehen, dass jede Stellungnahme einzeln beantwortet wird.

(Zitat Ende)

 

BMVIT - Traisental Straße (West)
Formular zur Abgabe einer Stellungnahme
SP-V-Leitfaden

lokal:
Strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)
Bundesstraßengesetz inkl. Verzeichnisse (in der derzeit gültigen Fassung)
Umweltbericht - gesamt
Umweltbericht - Teil 1
Umweltbericht - Teil 2
Umweltbericht - Teil 3
Umweltbericht - Teil 4
Umweltbericht - Teil 5
Umweltbericht - Teil 6
Umweltbericht - Teil 7
Umweltbericht - Teil 8
SP-V-Leitfaden

 

 

Umweltbericht S34 2005

Die strategische Prüfung aus dem Jahre 2005 ist abgeschlossen. Als Ergebnis liegt die rechtliche Verankerung der vorgeschlagenen Netzveränderung in einem der Verzeichnisse zum Bundesstraßengesetz vor.

Auf den Seiten des BMVIT ist die strategische Prüfung selbst nicht mehr auffindbar, lediglich das BGBl. Die Untiefen des Internets machten es aber möglich, daß wir hier trotzdem die komplette SP-V Umwelt zur Verfügung haben!

 

BMVIT - Traisental Straße (abgeschlossen)

lokal:
Bundesgesetzblatt BGBl. I Nr. 58/2006
Umweltbericht - gesamt (inkl Kapitel 5)
Umweltbericht - Kapitel 0
Umweltbericht - Kapitel 1
Umweltbericht - Kapitel 2
Umweltbericht - Kapitel 3
Umweltbericht - Kapitel 4
Umweltbericht - Kapitel 5 (nur Verzeichnisse)
Umweltbericht - Zusammenfassende Erklärung

 

 

Inhalte, Ziele und Ablauf

Das BMVIT gibt auch Auskunft über die Inhalte, Ziele und Ablauf einer strategischen Prüfung, vor allem bzgl der

Gesetzliche Rahmenbedingungen

Mit dem Bundesgesetz über die Strategische Prüfung im Verkehrsbereich wird ein strategisches Planungsinstrument für die weitere Konzeption des Bundesverkehrswegenetzes geschaffen, das die Bestimmungen der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme in nationales Recht umsetzt.
(Zitat Ende)

 

BMVIT - Inhalte, Ziele und Ablauf

lokal:
Stragtegische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)
EU-Richtlinie 2001/42/EG
Grundprinzipien der SP-V