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Stellungnahme im Verfahren „Spange Wörth“

Im Rahmen des laufenden Verfahrens zur geplanten „Spange Wörth“ hat das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung für den 11. und 12. Jänner 2024 anberaumt. Vorab wurden mehrere Gutachten in das Verfahren eingebracht, zu denen auch wir als Verein Lebenswertes Traisental fristgerecht Stellung genommen haben.

Unsere Stellungnahme macht deutlich: Die vorgelegten Unterlagen der Projektwerberin reichen aus unserer Sicht nicht aus, um die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung im Umwelt- und Artenschutzrecht zu erfüllen.

Zweifel an den Ausgleichsmaßnahmen

Im Zentrum der Diskussion stehen sogenannte CEF-Maßnahmen (vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen), insbesondere die Maßnahmen ER1_05 und ER2_100. Laut den gerichtlichen Feststellungen bestehen erhebliche Zweifel, ob diese Maßnahmen tatsächlich den notwendigen ökologischen Ausgleich gewährleisten können.

Aus unserer Sicht wird der Verlust von Lebensräumen – insbesondere für geschützte Arten wie den Mittelspecht – nicht ausreichend kompensiert. Auch der im Projektgebiet nachgewiesene Wachtelkönig wurde nach unserer Einschätzung bisher nicht ausreichend berücksichtigt. Für diese Art droht durch das Vorhaben ein vollständiger Lebensraumverlust.

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S34 wird nicht in der geplanten Form umgesetzt

Die S34 ist ein seit Jahrzehnten geplantes Straßenprojekt in Niederösterreich. Es verläuft durch ein Gebiet mit sehr hochwertigen, landwirtschaftlich genutzten Böden und würde viele dieser Flächen langfristig versiegeln. Zudem wurde vom Rechnungshof mehrmals kritisiert, dass im Bundesstraßengesetz Straßen mit überwiegend regionaler Bedeutung geführt werden, die nicht vom Bund umzusetzen wären. Aus diesen Gründen wird das Projekt S34 in der geplanten Form nicht weiterverfolgt, das Klimaschutzministerium wird gemeinsam mit dem Land Niederösterreich rasch bessere Alternativen erarbeiten.

Klimacheck: Ergebnisse ASFINAG-Bauprogramm liegen vor

Ein Neu-Anfang für die S34 ist auch ein Neu-Anfang für uns. Deshalb gestalten wir unseren Webauftritt neu. So sind wir bestens vorbereitet um ein mögliches UVP-Verfahren zu begleiten und euch zu informieren. Die alten Inhalte sind weiterhin im Archiv zu finden.

bmk.gv.at: Klimacheck: Ergebnisse ASFINAG-Bauprogramm liegen vor

Die Lobau-Autobahn wird nicht weiterverfolgt, für den Nordabschnitt der S1 werden Alternativen geprüft. Auch die S34 wird nicht in der geplanten Form umgesetzt.

Im vergangenen Jahr hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler eine Evaluierung des sogenannten ASFINAG-Bauprogramms beauftragt. Alle geplanten Neubauprojekte wurden dabei auf ihre Zukunftsfähigkeit geprüft. Das betrifft ganz besonders die großen Herausforderungen vor denen wir heute stehen: Dem Klimaschutz und der Schutz unserer wertvollsten Böden. Jetzt liegt wie geplant ein Ergebnis der Evaluierung vor.

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Die S34 wird nicht in der geplanten Form umgesetzt – gemeinsam mit dem Land Niederösterreich sollen bessere Alternativen erarbeitet werden, die die Bevölkerung vom Stau entlasten und wertvolle landwirtschaftliche Flächen erhalten.

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Die S34 ist ein seit Jahrzehnten geplantes Straßenprojekt in Niederösterreich. Es verläuft durch ein Gebiet mit sehr hochwertigen, landwirtschaftlich genutzten Böden und würde viele dieser Flächen langfristig versiegeln. Zudem wurde vom Rechnungshof mehrmals kritisiert, dass im Bundesstraßengesetz Straßen mit überwiegend regionaler Bedeutung geführt werden, die nicht vom Bund umzusetzen wären. Aus diesen Gründen wird das Projekt S 34 in der geplanten Form nicht weiterverfolgt, das Klimaschutzministerium wird gemeinsam mit dem Land Niederösterreich rasch bessere Alternativen erarbeiten.

https://www.bmk.gv.at/

noe.orf.at: S34 kommt in kleinerer Variante

Die Traisental Schnellstraße (S34) ist eines der Straßenbauprojekte, die Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) auf ihre Klimaverträglichkeit prüfen lässt. Laut Aussendung des Landes gibt es nun eine Entscheidung. Die S34 kommt, aber nicht so wie geplant.

Das Land Niederösterreich bestätigte gegenüber noe.ORF.at am Dienstag, dass es eine Einigung mit dem Ministerium gebe. Man wolle so Gerüchten, dass die S34 überhaupt nicht komme, entgegentreten. Geplant sei eine „Redimensionierung“ des Projektes, heißt es seitens des Landes.

https://noe.orf.at/